24.07.2010 Stadt Ratingen
Stellungnahme der Stadt Ratingen zur Kündigung des Kooperationsvertrages
mit dem Förderverein Manege e.V.
Der zwischen der Stadt Ratingen und dem Förderverein Manege abgeschlossene Kooperationsvertrag ist keinesfalls leichtfertig und unter Missachtung der Interessen der Bürger und Steuerzahler gekündigt worden. Der Ausspruch der Kündigung war vielmehr unumgänglich, nachdem die bereits über mehr als ein Jahr laufenden Verhandlungen zwischen Stadt und Förderverein endgültig gescheitert sind.
In mehreren, der Kündigung vorangegangenen Gesprächen waren dem Förderverein Wege aufgezeigt und geebnet worden, wie er den seit Juni 2009 bestehenden vertraglichen Rückzahlungsverpflichtungen noch hätte nachkommen können. Dennoch sind einvernehmlich getroffene, eindeutige Absprachen von Seiten des Vereins nicht eingehalten worden. Insbesondere wurde das Angebot der Verwaltung, einen realistischen Rückzahlungsplan für das städtische Darlehen zu erarbeiten, nicht angenommen.
Die Stadt Ratingen ist hierdurch doppelt betroffen, weil sie aufgrund vertraglicher Pflichten auch für die Versäumnisse des Fördervereins gegenüber
Dritten einzustehen hat.
Angesichts dessen, dass der Verein nicht nur seinen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der Stadt, sondern auch gegenüber Dritten, die sich hilfesuchend an die Stadt wandten, nicht nachgekommen ist, war die Kündigung des Vertrages auch zur Vermeidung weiterer Schäden unerlässlich. Hierbei kommt hinzu, dass der Förderverein auf konkrete Vorschläge der Stadt nicht eingegangen ist, noch nicht einmal reagiert hat, außerdem trotz mehrerer Aufforderungen auch nicht in der Lage war, für die Zukunft Formen der Zusammenarbeit aufzuzeigen.
Schließlich sind die finanziellen Schwierigkeiten, die gegenüber der Öffentlichkeit als Grund für die Auseinandersetzung mit der Stadt angeführt werden, nicht von der Stadt verursacht. Die Stadt Ratingen hat ihre vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Verein zu jeder Zeit und in vollem Umfang erfüllt. Insbesondere ist es dem Förderverein über die vertraglichen Zusagen hinaus ermöglicht worden, die Anzahl der von ihm durchgeführten Veranstaltungen und damit die Erwirtschaftung finanzieller Mittel kontinuierlich zu steigern.
Der nunm ehr gegenüber der Stadt erhobene Vorwurf, sie wolle den Verein „loswerden“, ist daher schlicht unredlich.
Im Übrigen weist die Stadt Ratingen darauf hin, dass das Jugendamt den überwiegenden Teil der bisher vom Förderverein angebotenen Veranstaltungen für den Bereich der Erwachsenen nunmehr in eigener Verantwortlichkeit durchführen wird. Stillstand im Jugendzentrum Manege ist nicht zu erwarten. Gänzlich unberührt bleibt der eigentliche Schwerpunkt der Arbeit für Kinder und Jugendliche, diese Kernaufgabe des Jugendzentrums wird wie bisher fortgeführt werden.
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