18.01.2012 - CDU Ratingen
CDU - Standards sichern, Schulden begrenzen
Standards sichern und die Verschuldung begrenzen, dies ist die Marschrichtung der CDU-Fraktion im Ratinger Stadtrat für die kommenden Haushaltsberatungen. Zusatzanträge, die viel Geld Kosten sucht man vergeblich. „Wir hatten bisher immer die Situation, dass die Stadt mehr eingenommen hat, als sie ausgeben musste.In diesem Haushaltsjahr wird dies definitiv nicht mehr eintreten“, erklärt
CDU-Fraktionsvorsitzender Ewald Vielhaus. Die Prognostizierten Zahlen machten eine gefährliche Entwicklung deutlich: Ausgleichsrücklage herunter, Schulden dafür herauf. Und das in einem bedrohlichen Maße, wie CDU-Finanzexperte Gerold Fahr betont.
„Wir haben das Volumen von zwei Investitionshaushalten noch nicht abgearbeitet und bezahlt (Ermächtigungsübertragungen). Das sollten wir erst einmal abarbeiten. Aufgrund dieses Volumens sind über die bereits geplanten Neuinvestitionen aber auch keine weiteren Wünsche realistisch“, macht er deutlich.
So ist ein Hauptschwerpunkt der Christdemokraten auch die Generationsgerechtigkeit. „Auch wenn wir in den letzten Jahren immer positive Ergebnisse aufgrund von Einmalereignissen erzielten - im Haushalt der Stadt gibt es eine strukturelle Unterdeckung. Wir können unsere Ausgaben nicht durch ordentliche Einnahmen decken“, sagt Vielhaus. Deshalb diskutiere man zurzeit mit dem Stadtverband der CDU eine Schuldenbremse für Ratingen. Das Thema sei schwierig und es müsse mit Experten zusammen eine Möglichkeit entwickelt werden, wie eine solche Schuldenbremse aussehen soll, „Wenn wir uns aber ernst nehmen, müssen wir in diese Richtung denken und uns der Aufgabe stellen“, ist sich Gerold Fahr sicher.
Zum Thema Generationengerechtigkeit gehöre auch der Punkt „Pensionsrückstellungen“. Hier will die CDU zusammen mit der Verwaltung mehr Verbindlichkeit herstellen. „Um die Pensionen künftiger Pensionäre zu bezahlen benötigen wir einen Kapitalstock, damit die Pensionen der heute tätigen Beamten nicht nur von unseren Kindern erwirtschaftet werden müssen. Deshalb müsse ein Weg gefunden werden, wie sicher gestellt wird, dass das angesammelte Geld tatsächlich nur für künftige Pensionen verwendet wird.
Absolutes Top-Thema bleiben für die CDU Familie, Kinder und Schule.
Hier sollen Standards gesichert werden, machen die Christdemokraten deutlich.
„Es gibt entsprechende laufenden Investitionen in Schulen und Kindertagesstätten, aber auch in Betreuung“, sagt Vielhaus und betont, dass dies weiche Standortfaktoren sein, die u.a. bei der Ansiedlung von jungen Familien aber auch Unternehmen eine Rolle spielten.
Nach dem Umbau des Museums möchte die CDU die Ratinger Geschichte aktualisieren. Vielhaus: „Wir können zwar nicht mit Düsseldorf oder Essen konkurrieren, aber wir können eine Nische abbilden“. Daher wolle man nach dem Umbau eine Erneuerung und den Ausbau der stadtgeschichtlichen Abteilung forcieren. Hier könne dann sinnvolle museumspädagogische Arbeit geleistet werden, meint die CDU-Fraktion und legt dazu einen konkreten Antrag vor.
Zur Sicherung der Lebensqualität gehört für die Christdemokraten auch die Fortführung des Projekts „Integration und Prävention“ in Ratingen West.
„Das ist ein absolutes Muss, dass wir dieses prämierte Projekt fortführen. Davon profitiert der ganze Stadtteil“, bekräftigt der Fraktionsvorsitzende. Auch wolle die Fraktion an ihren Beschlüssen zum Flüsterasphalt und zum Rasengleis festhalten. „Das müssen uns die Bürger wert sein, dass wir – um sie vom Lärm zu entlasten – auf modernste Technik umsteigen“.
Aus der Reihe der Einzelanträge der Fraktion stechen vor allem der Stufenplan zur Einführung der so genannten Whiteboards (elektronische Tafeln) in Schulen oder die Sanierung der Turnhalle und der Toilettenanlagen der Paul-Maar-Schule hervor. Außerdem soll ein zusätzlicher Betrag für die Restaurierung von Kunstgegenständen eingeplant werden.
___________________________________________________________________
Die Ratinger Zeitung nutzt die Möglichkeiten des WEB 2.0.
Über Facebook und Twitter können sich unsere Leser immer die aktuellsten Nachrichten der Ratinger Zeitung auf ihren Rechner oder sogar auf ihr Handy holen.
So erhalten Leser der Ratinger Zeitung stets aktuelle Informationen über Ratingen.
-- zurück --
Aktuelle News Feeds
Nachrichten aus aller Welt
Kino Programm
Kino in RatingenKino in Düsseldorf